SPÖ Aktuell
Kirchberg ohne Zensur
Gemeinderatswahl 14. März 2010
Die Kandidaten der SPÖ
Kirchberg:
Herbert Steiner
Reinhold Kirner
Ernst Jansohn
Josef Wetzelberger
Albin Egerer
Franz Steiner
Martin Spies
Carmen Brunner
Katrin Deller
Manfred Obermoser
Franz Barta
Anton Kapfenberger
Ernst Dreitler
Engelbert Brunner
Helga Hofer
Alois Zachs
Franz Hütterer
Fair, kompetent, verlässlich!
Gemeinderatswahl 14. März 2010
Sie haben die Möglichkeit, am 14. März 2010 den
Gemeinderat neu zu wählen. Wir ersuchen Sie, diese Chance zu nutzen und
die Gemeinderäte der SPÖ Kirchberg zu unterstützen. Wir wollen uns
stärken, um noch mehr Interessen der Bevölkerung durchsetzen zu können.
Die SPÖ Gemeinderäte haben in der zu Ende gehenden
Funktionsperiode das Geschehen in unserer Heimat – soweit es auf Grund des
Kräfteverhältnisses (5 SPÖ, 16 FP(Ö)VP möglich war, aktiv mitgestaltet
und Projekte (z.B. Beleuchtung Ebenfeld, Gehsteig Mozeth, Strauch- u.
Grünschnittsammlung usw.) für die Bevölkerung durchgesetzt.
Total verfehlt sind die plakatierten FPÖ Themen (Asyl, Grenzsicherung) weil die
Gemeinde einfach nicht zuständig ist. Es steht eine Gemeinderatswahl an und
keine Landtags– oder Nationalratswahl. Was soll das? Gemeindethemen
dürften die FPÖ nicht interessieren, sonst hätte man in den vergangenen Jahren
wenigstens einen Antrag eingebracht.
Bitte lassen Sie sich nicht täuschen, nur weil jemand in der Presse aufscheint
hat er noch lange nichts (Gutes) getan.
Geradezu lächerlich ist die parteipolitische Betrachtung aller Angelegenheiten
durch die ÖVP. Die ÖVP Kirchberg, seit Jahrzehnten mit absoluter bis 2/3
Mehrheit regierend, strebt nur nach noch mehr Macht um sprichwörtlich alles in
der Gemeinde - hier ist nicht nur das Gemeindeamt gemeint - kontrollieren zu
können.
Kontrolle der schwarz/blauen Übermacht war eine äußerst wichtige und
arbeitsintensive, aber lohnende Tätigkeit der SPÖ Gemeinderäte. Das wird auch
in der nächsten Gemeinderatsperiode so sein.
Die Kandidaten der SPÖ Kirchberg ersuchen um ihre Unterstützung und
versprechen, ihr Amt unparteiisch und uneigennützig zum Wohle der Bevölkerung
und der Gemeinde auszuüben, damit Kirchberg in Zukunft besser dasteht und die
Interessen und Bedürfnisse aller
Bürgerinnen und Bürger berücksichtigt werden.
GGR. Herbert Steiner
Fraktionsobmann SPÖ Kirchberg
Die SPÖ Fraktion ist in den vergangenen 5 Jahren
wieder einen konsequent eigenständigen, von Bundes– und Landespolitik
nicht beeinflußten Weg gegangen. Entscheidungen wurden gut
vorbereitet, sachlich aus dem Blickwinkel der Bevölkerung, bzw. der
Gemeinde getroffen.
Besonderes Augenmerk haben wir auf die Kontrolle im
Gemeinderat gelegt. Und das war leider auch notwendig.
Die politische Rechthaberei und Show der ÖVP bringt nur
dem Ego der ÖVP Funktionäre etwas. Wichtig ist, wie unsere Gemeinde in der
Zukunft dasteht. Die Zukunftsthemen sind eben Arbeitsplätze, Umwelt,
Sicherheit, Bildung und soziale Absicherung. Hier gibt es genug zu tun.
Asyl und Grenzsicherung können berechtigte Themen sein, aber nicht in der
Gemeinde, die hier keine Kompetenzen hat.
Wir wollen ein Kirchberg, wo nicht nach politischer Gesinnung
hinter den Kulissen entschieden wird, wo die ÖVP die Gemeinde nicht
automatisch als ihren persönlicher Besitz ansieht und wo konsequent
für die Zukunft der Gemeinde gearbeitet wird.
Ich ersuche bei der Gemeinderatswahl am 14. März um ihre
Unterstützung, damit Kirchberg auch in Zukunft die Perle des Feistritztals
bleibt.
Politische Rechthaberei der ÖVP
Beispiel: Für die Sanierung der Volksschule wurde ein Kredit über Euro
445.000,- aufgenommen. Es lag ein Angebot für einen Fixzinssatz von 2,2%
bei der PSK vor. Trotz mahnender Worte und Gegenstimmen der SPÖ Gemeinderäte
wurde ein Fremdwährungskredit beschlossen. Freilich hat man dann klammheimlich
und ohne etwas zu erwähnen, doch einen normalen Kredit bei der Raika zu anderen
Konditionen aufgenommen! Ist das notwendig?
Ohne Kontrolle geht es nicht
Eine wichtige Aufgabe der SPÖ Gemeinderäte ist die
Kontrolle im Gemeinderat. Durch genaue Vorbereitung auf jede Sitzung und
Durcharbeitung aller Unterlagen können die SPÖ Gemeinderäte eine effektive
Kontrolle gewährleisten, sofern die Unterlagen zugänglich sind. Die
aufgedeckten Mängel waren derart gravierend, dass die Jahresabschlüsse
teilweise nicht „abgesegnet“ werden konnten. Die FPÖ ist hier
überhaupt nicht aktiv.
Beispiel: Die SPÖ Kirchberg hat dem Rechnungsabschluss
2008 nicht zugestimmt, weil für eine Verbindlichkeit von ca. Euro 470.000,-
kein Beschluss bestand! Dieser Beschluss wurde zähneknirschend
nachgeholt. Den Gemeinderäten von FPÖ und ÖVP ist diese „Kleinigkeit“
gar nicht aufgefallen.
Gemeindeabgaben
Erhöhungen von Gemeindeabgaben sind manchmal notwendig,
eben nur manchmal. Wenn die SPÖ gegen eine bestimmte Erhöhung abstimmt, dann
hat es Hand und Fuß. Beim Jahresabschluß bestätigt sich dann regelmäßig die
Berechnung der SPÖ Fraktion.
Die FPÖ hat nicht notwendigen Abgabenerhöhungen
(Müll, Wasser usw.) brav zugestimmt und führt nun in einer Aussendung
Beschwerde über die Müllgebühren!
Beispiel: Die Gebühren für das Wasser wurden Ende 2008 für 2009 ohne Notwendigkeit
von ÖVP und FPÖ erhöht. Der Rechnungsabschluss 2009 zeigt, dass bei
Gesamteinnahmen von Euro 117.000,- eine Überschuß in der Höhe von
Euro 42.000,- erwirtschaftet wurde.
Friedhof der Gemeindeabgaben
Der absolute finanzielle Supergau wurde von FP(Ö)VP mit
dem Ankauf des Burger Grundes herbeigeführt. Insgesamt hat man Euro 348.000,-
für ein Stück Erde ausgegeben, welches lt. Gutachten nicht
bebaut werden soll. Mit dem Geld könnte man beispielsweise alle Kirchberger(Innen)
drei Jahre von den Wassergebühren befreien, oder ein Gewerbegebiet kaufen, oder
…..
Jobvergaben
Jobs sind in unserer Gemeinde rar, viele Arbeitnehmer
müssen zu ihrer Arbeit auspendeln. Es ist anderorts üblich, freie
öffentliche Arbeitsplätze allen Gemeindebürgern(Innen) zugänglich zu machen.
Das sieht die ÖVP anders und schmettert entsprechende Initiativen der SPÖ
Kirchberg ab.
Geländer Ramsbach
- Antrag der SPÖ Kirchberg wird umgesetzt
Entlang des Ramsbachs zwischen Brücke zur Allee und
Brücke in die Ramssiedlung war früher ein Geländer, welches entfernt wurde.
Neben dem Gehsteig ist gleich das Bachbett, welches teilweise 3- 4 Meter tiefer
liegt. Die Stelle ist für Fußgänger sehr gefährlich, weil die Böschung
zum Bach unmittelbar bei der Gehsteigkante beginnt und steil abfallend
ist.
Die Gemeinderäte
der SPÖ wurden um den Antrag ersucht, weil Bürger schon selbst wegen dem
Geländer auf der Gemeinde waren und nichts erreicht haben. Der Antrag der SPÖ
Gemeinderäte wurde im Gemeinderat einstimmig angenommen.
Neue Homepage der
Gemeinde - katastrophale Ausführung
Die Gemeinde hat das Tor zur Welt, die Homepage (www.kirchberg-am-wechsel.at) um
teures Geld erneuert. Dabei hat man wichtige Gremien wie Gemeindevorstand oder
Schulausschüsse einfach vergessen! Eine "Elektronische
Amtstafel" und viele andere selbstverständliche Details fehlen! Für
eine neue Homepage sehr enttäuschend. Stand 9.2.2010
Jedenfalls wurde von den SPÖ Gemeinderäten ein Antrag eingebracht, die Homepage
zu reparieren, zu ergänzen und bürgerfreundlicher zu machen.
Rechnungsabschluss
2009
Die Verschuldung pro Einwohner beträgt ca. Euro
805,-. Der Ankauf vom "Burger Grund" hat der Gemeinde insgesamt Euro
348.000,- gekostet. Steuereinnahmen 2009 Gewerbebetriebe ca. 240.000,-
Kommunalsteuer, Hausbesitzer ca. 154.000 Grundsteuer, Landwirtschaft . €
8.000,- Grundsteuer. Für den Kindergartenzubau wurden ca. Euro 750.000,-
ausgegeben (finanz. d Kredit u Förderung)
Warum die Kandidaten der SPÖ Kirchberg unterstützen?
Wir machen eine Politik , die auch auf schwächere
Mitglieder unserer Gesellschaft Rücksicht nimmt und ihnen gleiche Chancen
einräumt. Wir treten jenen entschieden entgegen, die mit Hetze,
Vorurteilen und Ängsten Politik zu machen versuchen. Gespräche über
Parteigrenzen hinweg sind für uns selbstverständlich.
Vorausschauend denken— nachhaltig handeln.
Verwaltung/Gemeinschaft
Information der Gemeindebürger, z. B. wenn ein Job von
der Gemeinde vergeben wird.
Verbesserung der Homepage der Gemeinde in Bezug auf
Bürgerservice
Gemeindechronik (Kirchbergbuch) jährlich
erweitern
Ortskern beleben
Jugend/Ältere Generation
Schaffung einer Drehscheibe „Jugend in Kirchberg“,
eine Kooperation der Jugendorganisationen und Jugendlichen, die in keiner Organisation verankert sind. Das Angebot an Jugendliche soll
erweitert werden.
Fahrsicherheitskurse,
günstige Baugründe bzw. Baurechtsaktíon
Überparteilicher Treff Pensionisten/Senioren
Hochwasserschutz
Endlich Maßnahmen setzen, bevor etwas passiert.
Sport
Errichtung neuer Sportanlagen, wie z.B.
Kletterwand
Laufende Adaptierung der bestehenden
Spielplätze
Umwelt
Wiedereinführung der Gemeinde ÖKO Förderung (durch ÖVP am
3.12.2009 abgeschafft)
Aktionstag der Gemeinde zur Förderung von
Umweltbewußtsein
Anbindung Siedlungen an Radweg
Öko Region Feistriztal
Sicherheit, Kriminalität
Gemeinderatsausschuss oder einzelner Gemeinderat, der
sich um Angelegenheiten der Sicherheit kümmert und Entscheidungen des
Gemeinderates speziell aus diesem Gesichtspunkt heraus überprüft.
Arbeitsplätze
Förderung von Betriebsansiedlungen (was für das
Pflegeheim möglich war, muß für kleinere Gewerbe auch drinnen sein),
Gewerbegebiet
Tourismus
Ankurbeln das Fremdenverkehrs durch entsprechende
Angebote an Gäste. Speziell jüngere Gäste könnten durch Mountainbikestrecken in
unsere Region geholt werden.
Pendler
Verbesserungen für Pendler die jeden Tag weit zu ihrer
Arbeit fahren.
Bildung
Kurse für
Erwachsene (z. B. Fremdsprachen, Computerkurse für die ältere Generation)
Ausbau
Gemeindebibliothek
Info
Der Gemeinderat besteht in Kirchberg aus 21 Mitgliedern.
Der neu gewählte Gemeinderat wählt aus seiner Mitte den Bürgermeister.
Eine Direktwahl des Bürgermeisters ist nicht möglich.
Dzt. besetzten F(Ö)VP 16 Gemeinderatsmandate, die SPÖ nur 5.
Der Gemeindevorstand besteht in Kirchberg aus 5
Mitgliedern, die ebenfalls vom Gemeinderat gem. den Mandaten gewählt
werden. Sehr viele Entscheidungen werden im Gemeindevorstand getroffen.
Wir
Þ haben Erfahrung
Þ arbeiten uneigennützig
Þ sind unabhängig
Þ geben in der Gemeinde die Themen vor
Þ trennen Landes– und Bundespolitik von der
Gemeindearbeit
Þ führen seit Jahren eine konsequente Kontrolle durch.
GGR. Herbert Steiner und
sein Team ersuchen bei der Gemeinderatswahl um Ihre Stimme!
Für den Inhalt verantwortlich:
H. Steiner, 2880 Kbg.,